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Mit dem Informationsfreiheitsgesetz tritt in Österreich das Grundrecht auf Information an die Stelle der Amtsverschwiegenheit. Der Kurzkommentar erläutert praxisnah die verfassungs- und einfachgesetzlichen Grundlagen und bietet Orientierung für Verwaltung, Justiz, Unternehmen und Bürger:innen.
Das NAG ist in der rechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung, allerdings aufgrund der unzähligen Novellierungen unübersichtlich und schwer durchschaubar. Der Kommentar führt Sie sicher durch das Dickicht an gesetzlichen Bestimmungen. Zudem enthält er eine Kommentierung der NAG-DV und Brexit-DV.
Zehn Jahre zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit geben Anlass zu einer grundsätzlichen Standortbestimmung und einem Ausblick auf künftige Entwicklungen im Verfahren der Verwaltungsgerichte und des Bundesfinanzgerichts. Der Band wirft einen kritischen Blick auf das Erreichte und auf die Zukunft.
Das Buch bietet einen raschen und praxisnahen Überblick über das Verwaltungsstrafrecht: von den Grundlagen und dem Ablauf des Verwaltungsstrafverfahrens über die Unterschiede zum Kriminalstrafrecht bis hin zum Vollzug von Verwaltungsstrafen sowie den Rechtsmittelverfahren. Mit Schriftsatzmustern!
Die zweite Auflage des bewährten Praxiskommentars zum AVG trägt der geänderten Rechtslage Rechnung und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung. Ergänzt werden die umfassenden Ausführungen zum AVG durch die Darstellung der wesentlichen Bestimmungen des Zustellgesetzes sowie des EGVG.
Das praxisorientierte Werk bietet eine ausführliche Kommentierung des neuen COFAG-NoAG. Es enthält die Gesetzesmaterialien, Praxishinweise und Kommentierungen sowie die einschlägige Rechtsprechung. Ein unverzichtbares Nachschlagewerk für Rechtsanwälte, Steuerberater und betroffene Unternehmen!
Der Kurzkommentar zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 ermöglicht Praktikerinnen und Praktikern anhand der auf Erläuterungen, Beispielen aus der Rechtsprechung und Rundschreiben beruhenden Anmerkungen einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in das Beamten-Dienstrecht des Bundes.
Rechtsverlust durch Zeitablauf - eine umfassende Betrachtung
Rechtssicherheit oder Rechtsrichtigkeit? Die Verjährung ist eines der wesentlichen Instrumente, dieses Spannungsverhältnis aufzulösen. Das Buch erörtert die Regelung des ...
Ausgehend vom Data Act bietet das Handbuch einen praxisnahen Überblick über das Daten- und KI-Recht – vom Datenzugang über Informationspflichten bis zur Haftung. Es zeigt, wie sich die Vorgaben umsetzen lassen, und beleuchtet die Chancen, die die entstehende Datenökonomie für Unternehmen eröffnet.
Wer einen Betrieb eröffnen will, muss eine Reihe von Genehmigungsverfahren durchlaufen. Der Leitfaden bietet Personen, die mit Behördenverfahren zu tun haben, sowie Projektwerbern und Sachverständigen einen Überblick über Verfahrensabläufe, beteiligte Personen, zuständige Behörden und vieles mehr.
In diesem Sammelband werden wesentliche Grundbausteine für die dogmatische Struktur, Funktionsweise und Praxistauglichkeit des neuen Informationszugangsregimes in Österreich aufgezeigt und einer fundierten rechtswissenschaftlichen Analyse sowie einer anwendungsorientierten Betrachtung unterzogen.
Einen kompakten Überblick über die wichtigsten Vorgaben und Bestimmungen des Digital Services Act (DSA) bietet dieses Handbuch. Praktiker:innen und Unternehmen erhalten konkrete Antworten auf die in der Praxis vorkommenden Fragen. Mit vielen Praxistipps, Checklisten und Formulierungsvorschlägen.
Wie reagieren die verschiedenen Staaten in ihren Rechtsordnungen auf Klimaklagen? Anhand von drei Gerichtsverfahren werden die Rechtsgrundlagen in Österreich, Deutschland und der Schweiz erörtert und die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Verfassungsbeschwerden zum Klimaschutz verglichen.
Vom gewerblichen Berufsrecht über die Bestellung eines gewerberechtlichen Geschäftsführers bis hin zu Fragen der Abgrenzung zu anderen verantwortlichen Beauftragten – das Handbuch bietet Ihnen eine umfassende Aufarbeitung sämtlicher Themen im Zusammenhang mit gewerberechtlichen Geschäftsführern.
Die umfassend überarbeitete Neuauflage des Klassikers zum Wasserrecht bietet einen systematischen Überblick über das Wasserrechtsgesetz 1959, inklusive Nebengesetzen und vielen neuen Anmerkungen. Die höchstgerichtliche Rechtsprechung wurde in Leitsatzform vollständig erfasst und aktualisiert.
Von der Entwicklung und Funktion des Verwaltungs- und Finanzstrafverfahrens bis zur Strafbemessung: Dieser Band behandelt die Grundfragen des Verwaltungs- und Finanzstrafverfahrens und bietet eine systematische Gesamtdarstellung der beiden Verfahrenssysteme, ihrer Gemeinsamkeiten und Unterschiede.
In leicht verständlicher Form bietet das Handbuch einen soliden Überblick über das Umweltinformationsrecht und vermittelt umfassendes Grundlagenwissen. Durch praxisnahe Anleitungen, übersichtliche Grafiken und Musterschriftsätze ergänzt, ist es sowohl für Einsteiger als auch für Praktiker geeignet.
Das Skriptum bietet eine kompakte Zusammenfassung der aktuellen österreichischen Rechtslage im Öffentlichen Recht. In der aktualisierten Auflage wurde insbesondere auch der Verwaltungsgerichtshof näher betrachtet. Es ist sowohl für Studenten als auch für Nichtjuristen geeignet.
Sowohl im Zivilverfahren als auch im Verwaltungsverfahren gilt es eine Vielzahl an Regelungen bei schriftlichen Einbringungen zu beachten. Das Werk bietet einen fundierten Überblick und zeigt Unterschiede bzw. Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen Einbringungsarten auf. Mit wertvollen Praxistipps!
Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Vorgaben, enthält das Werk eine systematisch-vergleichende Darstellung des Sonderverfahrensrechts in seinen Abweichungen von einzelnen Abschnitten oder Grundsätzen des allgemeinen Verwaltungs- und Abgabenverfahrens einschließlich Sonderverfahrensrechtsregime.
Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) regelt das Verwaltungsverfahren zahlreicher Verwaltungsbehörden und nimmt somit im juristischen (Behörden-)Alltag eine besonders wichtige Rolle ein. Für eine fehlerfreie Verfahrensführung ist es daher unverzichtbar, die wesentlichen Bestimmungen zu kennen und richtig anzuwenden.
Wie werden Ergebnisse aus einem rechtlichen Verfahren in andere Verfahren übertragen? Dieses Buch widmet sich jenen Transferleistungen, die eine ausdifferenzierte Rechtsordnung erbringen muss, um ungeachtet ihrer Gliederung in viele Teilbereiche gesamthaft kohärent und konsistent zu bleiben.
Energiegemeinschaften können nur funktionieren und die Energiewende nur gelingen, wenn erneuerbare Energieprojekte umgesetzt werden. Das Handbuch beleuchtet die wesentlichen Aspekte in der Praxis bei der Realisierung von Alternativenergieprojekten – aus rechtlicher, steuerlicher und Bankensicht.
Der Fokus liegt auf dem Umweltinformationsgesetz des Bundes, das den einzelnen Landesgesetzen gegenübergestellt wird. Besonders hervorzuheben ist die umfangreiche Aufbereitung der Materialien und der bisherigen Rechtsprechung, was vor allem für praktische Anwendung einen immensen Vorteil bietet.