Das Standort-Entwicklungsgesetz

Das StEntG – die erhoffte Verfahrensbeschleunigung?

Das StEntG verfolgt das Ziel, UVP-Genehmigungsverfahren für gewisse UVP-pflichtige Vorhaben zu beschleunigen.

Dieses Werk gibt einen kurzen Überblick über die Genesis und den Zweck des StEntG und legt dessen Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen dar. Weiterführend bereitet es die verfahrensrechtlichen Aspekte und die Übergangsbestimmungen des umstrittenen StEntG auf und zeigt die nach wie vor bestehenden Rechtsunsicherheiten in der Anwendung des Gesetzes auf. Zudem setzt sich die Autorin mit der Umsetzung der Grundidee der Verfahrensbeschleunigung auseinander.

Der Inhalt des Werks umfasst:

• Gesetzestext
• Erläuternde Bemerkungen
• Darstellung der divergierenden Literaturmeinungen
• Kommentierung

Neben dem ehrbaren Ziel bleibt das StEntG mit zahlreichen Rechtsunsicherheiten behaftet. Ob es daher in dieser Form bestehen bleibt und auch in Anspruch genommen wird, wird die Zukunft zeigen.