Städtebauliche Verträge

Qualitative Stadt(teil)entwicklung mit Mehrwert für alle Beteiligten:
Städtebauliche Verträge oder Raumordnungs- bzw. Projektsicherungsverträge sind in Österreich bereits seit geraumer Zeit ein probates Instrument der Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand mit privaten Investoren und Bauwerbern im Rahmen von Bauprojekten. Sie dienen einerseits der Erfüllung städtebaulicher Aufgaben wie der Errichtung öffentlicher Infrastruktur mit privatrechtlicher Unterstützung, bieten aber andererseits Grundeigentümern und Gemeinden auch neue Möglichkeiten für die Raumordnung und Liegenschaftsnutzung.
Die ursprüngliche Intention der Mobilisierung von Bauland hat mittlerweile ein sehr weites Anwendungsspektrum erhalten, städtebauliche Verträge sind zu einem multifunktionalem Steuerungsinstrument geworden. Sie dienen der öffentlichen Projektsteuerung durch die Vorgabe bestimmter Planungsziele (wie bspw. Anteile am sozialen Wohnbau, nutzungsdurchmischte Stadtteile, Grünraumversorgung), Tragung von Infrastrukturkosten, Absicherung architektonischer Qualitäten und öffentlicher Räume bis hin zu sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeitsanforderungen.

Zu beachten ist in diesem Zusammenhang allerdings die Verknüpfung von hoheitlichen Maßnahmen mit privatrechtlichen, und damit zivilrechtlichen, Verträgen. Worauf es nun bei der (rechtssicheren) Gestaltung von Raumordnungsverträgen ankommt, wie der Vertragsprozess typischerweise abläuft und welche Besonderheiten sich durch die Kopplungsthematik iSd Art 15 Abs 5 B-VG ergeben, erfahren Sie bei diesem Webinar.