Beweisverwertungsverbote im Finanzstrafverfahren

Beweisrechtliche Probleme im Finanzstrafverfahren samt praxisnahen Lösungen

Im Strafverfahren sind Beweisverwertungsverbote von großem gesellschaftspolitischem und wissenschaftlichem Interesse, bilden sie doch eine der wenigen rechtlichen Schranken des Grundsatzes der materiellen Wahrheit. Dies gilt vor allem für das Finanzstrafverfahren, weil hier aufgrund des Verfahrensablaufs regelmäßig verfahrensfremde Beweise zur Verwertung gelangen.

Dieses Buch zeigt die im Finanzstrafverfahren entstehenden beweisrechtlichen Probleme und Unstimmigkeiten auf und bietet Lösungsansätze an. Vertieft behandelt werden u. a.:

• Systematik der Beweisverbote in der StPO und im FinStrG
• Beweiserhebungsverbote sowie Beweisverwertungsverbote und deren Auswirkungen
• Zusammenhang von Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverboten
• Reichweite von Beweisverwertungsverboten
• Zufallsfunde und deren beweisrechtliche Behandlung
• Beweisrechtliche Konsequenzen von Nichtigkeitsdrohungen, Vernichtungsanordnungen, Löschungsverpflichtungen und Umgehungsverboten
• Beweisverwertungsverbote aus der Rechtsprechung des VfGH, des EGMR sowie des EuGH
• Verwertbarkeit elektronischer Beweismittel
• Verwertbarkeit verfahrensfremder Beweise im verwaltungsbehördlichen und gerichtlichen Finanzstrafverfahren