FinStrG | Finanzstrafgesetz

Der bewährte Kommentar zum Finanzstrafgesetz jetzt neu

Mit der 6. Auflage des zweiten Bandes liegt der bewährte Kommentar wieder auf aktuellstem Stand vor und berücksichtigt die zahlreichen gesetzlichen Änderungen und höchstgerichtlichen Entscheidungen seit der Vorauflage 2021. Die vollständige Aufnahme aller Novellierungen des FinStrG ermöglicht eine erweiterte Einsicht in die gesetzlichen Bestimmungen. Im Fokus der Kommentierung steht wie bisher die Rechtsprechung des BFG sowie der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und des OGH.

Der Schwerpunkt der 6. Auflage bildet das geltende Verfahrensrecht in seiner ganzen Bandbreite. Aufgenommen wurden insbesondere:

• Neuregelung zur Beschlagnahme von Datenträgern und Daten
• Anhebung der strafbestimmenden Wertbeträge
• Forcierung vereinfachter (Zoll-)Strafverfügungen durch Anpassungen in § 146 FinStrG
• Novellierung des Lockspitzelverbots aufgrund der Rechtsprechung des EGMR
• Entfall der Berichtspflicht bei fehlendem Anfangsverdacht (§ 200b FinStrG)
• Umsetzung der Richtlinie Prozesskostenhilfe
• Anpassungen an die Informationsfreiheit (und Aufhebung der Amtsverschwiegenheit)
• Außerkraftsetzung der Tatbestände der Verletzung der abgabenrechtlichen Geheimhaltungspflicht
• Änderungen bei der Verbandsverantwortlichkeit
• Aufsichts-, Kontroll- und Beschwerderechte für den Rechtsschutzbeauftragten
• Flexibilisierung bei den Spruchsenatsvorsitzenden
• Entfall des abgaben- oder finanzstrafrechtlichen Interesses bei Akteneinsicht

Spezielles Augenmerk hat das namhafte Autorenteam, bestehend aus Praktikern aus Verwaltung und Justiz, auf die Beantwortung von Fragen aus der täglichen Praxis gelegt.