Medientransparenzrecht

Von der Bekanntgabepflicht bis zur Rechnungshofkontrolle

Werbung und Medienkooperationen der öffentlichen Hand unterliegen umfassenden Transparenzvorgaben. Rechtsträger müssen klären, ob und welche Werbeleistungen nach dem MedKF-TG bekanntzugeben sind, welche Angaben erforderlich sind und wann zusätzlich Sujets, Kampagnenberichte oder Wirkungsanalysen bereitzustellen sind. Zugleich sind die inhaltlichen Grenzen staatlicher Werbung zu beachten. Mit Art 25 des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes sind weitere unionsrechtliche Anforderungen hinzugekommen.

Der Kommentar zum MedKF-TG und zu Art 25 EMFG beantwortet die zentralen Fragen der Praxis:

• Welche Rechtsträger unterliegen dem MedKF-TG?
• Welche Werbeformen und Medien sind von der Bekanntgabepflicht erfasst?
• Welche Angaben, Sujets, Kampagnenberichte und Wirkungsanalysen sind erforderlich?
• Wo liegen die Grenzen zwischen zulässiger Sachinformation und unzulässiger Vermarktung?
• Welche zusätzlichen Anforderungen stellt Art 25 EMFG an staatliche Werbung sowie an Liefer- und Dienstleistungsaufträge an Mediendiensteanbieter und Anbieter von Online-Plattformen?

Meinhard Ciresa erläutert die gesetzlichen Bestimmungen praxisbezogen und ordnet Materialien, die MedKF-TG-Eingabeverordnung 2023, die Orientierungshilfe von RTR und KommAustria, Rechtsprechung und Berichte des Rechnungshofes ein. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Rechnungshofkontrolle als persönlichem Anknüpfungspunkt sowie auf der Abgrenzung zwischen Bekanntgabepflichten, inhaltlicher Zulässigkeit und den Anforderungen des EMFG.

Tabellen, Prüfschemata und Praxishinweise unterstützen die rechtliche Einordnung typischer Fallgruppen und die praktische Umsetzung.