Zuschüsse in der Umsatzsteuer

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen im Fokus
 

In der Praxis werden regelmäßig verschiedenste Zuschüsse (Subventionen) sowohl privat- als auch öffentlich-rechtlicher Natur gewährt. In den letzten Jahren wurden abgrenzbare Tätigkeitsbereiche vermehrt von Körperschaften öffentlichen Rechts (KöR) an verbundene Privatrechtsträger ausgegliedert, die regelmäßig durch Zuschüsse der KöR finanziert werden.

Umsatzsteuerlich ist häufig unklar, ob eine Zahlung als „echter“ Zuschuss nicht steuerbar ist oder vielmehr in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einer Leistung steht und folglich steuerbar ist. Die bestehende Rechtsunsicherheit wird durch die hohe Anzahl an Gerichtsentscheidungen in den letzten Jahren verdeutlicht.

Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen schwerpunktmäßig aus folgenden Blickwinkeln:

De lege lata:

• Anhand welcher Kriterien Zuschüsse als (echte) nicht steuerbare Zuschüsse, (unechte) steuerbare Zuschüsse als Entgelt für eine an den Zuschussgeber erbrachte Leistung oder (unechte) steuerbare Zuschüsse als Entgelt von dritter Seite einzustufen?
• Welche Abgrenzungsfragen bestehen?
• Ist die Erfüllung der Zuschussbedingungen bereits eine Vorteilszuwendung an den Zuschussgeber?

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre:

• Welche Auswirkungen entfaltet die umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen auf die Entscheidungen des Zuschussgebers?

De lege ferenda:

• Ist die Mehrwertsteuergruppe (Art 11 MwStSyst-RL) ein Lösungsansatz für steuerbare Zuschüsse zwischen verbundenen Rechtsträgern, die mangels Vorsteuerabzug des Zuschussgebers zur Kostenbelastung werden?
• Bedarf die österreichische Organschaftsregelung (§ 2 Abs 2 Z 2 UStG) gegebenenfalls einer Reformierung?