Die Aarhus-Konvention

Leitfaden zur Bewältigung komplexer umweltbezogener Verfahren
 

Die Aarhus-Konvention über die Beteiligung der Bevölkerung spielt in sämtlichen umweltbezogenen Verfahren eine wesentliche Rolle. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Protect“ hat zu Reaktionen des Gesetzgebers auf Bundes- und Landesebene geführt. Durch diese gesetzlichen Änderungen wurden einige Fragen, die sich in der ersten Auflage zu diesem Buch noch gestellt haben, beantwortet. In vielen Bereichen gibt es aber trotz gesetzlicher Änderungen und trotz (nationaler) Folgejudikatur zur Rechtssache „Protect“ noch rechtliche Unsicherheiten.

Die überarbeitete Neuauflage bietet eine leicht verständliche Darstellung der Aarhus-Konvention auf neuestem Stand, inklusive relevanter Judikate auf europäischer und nationaler Ebene. Sie gibt Rechtsanwendern, insbesondere Projektanten, Behörden und der (betroffenen) Öffentlichkeit einen Leitfaden zur Hand, wie mit offenen Fragen und Unsicherheiten umzugehen ist. Auch die wesentlichen Punkte, die der Gesetzgeber noch bedenken sollte, werden angesprochen.