Verfahren vor dem Patentamt

Für den Durchblick bei Verfahren vor dem Patentamt

Trotz wachsender Bedeutung gewerblicher Schutzrechte stellen die Verfahren vor dem österreichischen Patentamt in Patent-, Gebrauchsmuster-, Schutzzertifikats-, Marken- und Musterangelegenheiten auch erfahrene Praktiker oft vor Schwierigkeiten. Das Buch bietet deshalb eine systematische Darstellung der einzelnen Verfahrensarten und behandelt:

• Allgemeine Verfahrensgrundsätze des patentamtlichen Verfahrens
• Anmeldeverfahren
• Registerverfahren
• Einspruchs- und Widerspruchsverfahren
• Anfechtungsverfahren
• Rechtsmittelverfahren (durch die Patent- und Markenrechtsnovelle 2014 aus der Zuständigkeit des Patentamts ausgegliedert)

Der Fokus liegt auf dem Verfahrensrecht und Grundkenntnisse des materiellen Patent-, Marken- und Musterrechts werden vorausgesetzt.
Ein umfangreiches Verzeichnis der für die patentamtlichen Verfahren einschlägigen Entscheidungen des Patentamts, des OLG Wien und des OGH sowie zahlreiche Beispiele erleichtern insbesondere Patentanwälten, Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen den Umgang mit der Materie.